• Warum man besser ohne Führerschein fährt

      Ein Mandant – nennen wir ihn mal Willi Brause – war ein sehr ordentlicher Mann. Irgendwann hatte er gelernt, dass man *immer* alle seine Dokumente bei sich zu führen hatte, insbesondere den Führerschein und den Fahrzeugschein, wenn man Auto fährt. Schließlich kostet so etwas im Falle einer Polizeikontrolle ein Verwarngeld von 10 €, das Willi Brause gerne sparen würde.

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    • Rechtsanwalt darf nicht mit nackten Frauen werben

      Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt nicht mit Kalendern für sich werben darf, auf denen nackte oder nur spärlich bekleidete Frauen zu sehen sind. Der Kläger, der als Rechtsanwalt tätig ist, verteilte bereits im Jahr 2013 Kalender mit nackten oder spärlich bekleideten Frauen und einem Verweis auf seine Kanzlei.

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  • Polizei befreit „Knäuel“ aus Männern und Spielzeug

    Letzten Samstag gegen 00.45 Uhr sind Polizeibeamte in Mainz-Finthen am Sertoriusring im Einsatz. Aus einer Wohnung sind Hilferufe zu vernehmen. Eine Person kann die Wohnungstür einen Spalt weit öffnen. Hinter der Wohnungstür im Flur verkeilt, befinden sich der 58-jährige Bewohner, ein 61-jähriger Gast, eine als Ritter verkleidete Schaufensterpuppe und ein größerer, ferngesteuer ...

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  • Wütende Seniorin rammt Auto mit ihrem Rollator

    Einen Einsatz der besonderen Art bescherte eine 88-jährige Dame der Aachener Polizei am Freitagnachmittag (16.02.18, 14.52 Uhr). Ein (mehr oder weniger) falsch abgestelltes Auto in der Roermonder Straße hatte die Seniorin offenbar zur Weißglut gebracht und sie nahm ordentlich Schwung… mit ihrem Rollator.

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  • Kinderschrei ins Ohr einer Erzieherin kein Arbeitsunfall

    Das Sozialgericht Dortmund hat entschieden, dass eine Erzieherin, die Ohrgeräusche auf Schreie eines Kindes zurückführt, keine Entschädigungsleistungen von der gesetzlichen Unfallversicherung erhält. Die Erzieherin ist in einem heilpädagogischen Kinderheim beschäftigt. Sie führt Ohrgeräusche darauf zurück, dass ihr ein Kind ins Ohr geschrien habe und erhob Anspruch auf Entschä ...

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  • Vergütungsanspruch des Krankenhauses trotz OP durch falschen Arzt

    Das Sozialgericht Aachen hat entschieden, dass ein Krankenhaus einen Vergütungsanspruch gegen drei Krankenkassen hatte, obwohl die abgerechneten operativen Eingriffe durch einen Arzt mit einer fälschlich erteilten Approbation durchgeführt wurden. Hintergrund der geltend gemachten Rückforderungen war, dass das Krankenhaus über Jahre einen Mitarbeiter als Arzt beschäftigt hatt ...

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  • Mietrechtliche Schweinereien

    Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Können Vermieter verlangen, dass Mieter Hausschweine aus der Wohnung entfernen? Die berühmte juristische Antwort: Das kommt darauf an. Während z.B. das Hausschwein „Schnitzel“ bleiben durfte, musste ein gefährliches Mini-Schwein die Wohnung verlassen. In einem vom Amtsgericht Köpenick (Urteil vom 13. 7.

  • Shit happens!

    Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Mach dich raus“ brüllte ein Geschäftsführer in einem vom Arbeitsgericht Siegen (Urt. v. 27.1.2004, Az. 1 Ca 1474/03) und dem LAG Hamm (Urt. v. 26.11.2004, Az. 15 Sa 463/04) entschiedenen Fall, als er einen seiner Mitarbeiter auf der Toilette erwischte – angeblich schlafend.

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